Planetengetriebe
Europäisches Patent · EP0084197 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0084197
- Anmeldenummer
- EP82201659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.1982
- Veröffentlicht
- 27.07.1983
- Erteilt
- 04.12.1985
- Gelöscht
- 31.12.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 1/28 (2006.01)
- Priorität
- CH A 271/82 18.01.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ziegler, Rolf
D-6907 Nussloch, DE
Hauk, Peter
D-7823 Bonndorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.