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Europäisches Patent · EP0084442 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0084442
Anmeldenummer
EP83300182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.1983
Veröffentlicht
27.07.1983
Erteilt
13.08.1986
Gelöscht
13.08.1986
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65B 21/24 (2006.01)
B65B 59/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8201078 15.01.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

The Mead Corporation

Courthouse Plaza Northeast, Dayton/OH, US

Erfinderin/Erfinder

Müeller, Rolf

D-5559 Longuich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.