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Europäisches Patent · EP0084570 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0084570
- Anmeldenummer
- EP82900152
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.1981
- Veröffentlicht
- 03.08.1983
- Erteilt
- 22.07.1987
- Gelöscht
- 22.07.1987
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D03C 1/06 (2006.01)D03C 1/26 (2006.01)
- Priorität
- JP A 185714/80 29.12.1980
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1981/000425 28.12.1981
- PCT-Veröffentlichung
- WO1982/002216 08.07.1982
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mizuguchi, Hiroyuki
Chita-gun Aichi 470-21, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.