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Europäisches Patent · EP0084638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0084638
- Anmeldenummer
- EP82111372
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.1982
- Veröffentlicht
- 03.08.1983
- Erteilt
- 23.12.1987
- Gelöscht
- 31.12.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/00 (2006.01)G01F 11/02 (2006.01)A47K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3201356 19.01.1982DE A 3223267 22.06.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 29.01.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bossina, Jap
NL-1402 AT Bussum, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.