Reversierbare Stauförderbahn
Europäisches Patent · EP0085886 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0085886
- Anmeldenummer
- EP83100620
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.1983
- Veröffentlicht
- 17.08.1983
- Erteilt
- 15.05.1985
- Gelöscht
- 31.01.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/26 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3202382 26.01.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Felder, Hans Christian, Dipl.-Ing.
D-6022 Dreieichenhain, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.