Becken mit einer Spülkippe und einer schwimmfähigen Tauchwand
Europäisches Patent · EP0086749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0086749
- Anmeldenummer
- EP83810055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.1983
- Veröffentlicht
- 24.08.1983
- Erteilt
- 16.04.1986
- Gelöscht
- 29.02.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 5/10 (2006.01)B01D 21/24 (2006.01)
- Priorität
- CH A 909/82 12.02.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.