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Europäisches Patent · EP0086881 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0086881
Anmeldenummer
EP82110709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1982
Veröffentlicht
31.08.1983
Erteilt
30.07.1986
Gelöscht
30.11.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 13/00 (2006.01)
Priorität
CH A 1035/82 19.02.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Firma Carl Zeiss

D-89520 Heidenheim/Brenz, DE

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dr. W. Grimm

Bergstrasse 25, 8618 Oetwil am See

Erfinderin/Erfinder

Heller, Rudolf

CH-8052 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.