Mechanisches Schloss

Europäisches Patent · EP0087389 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0087389
Anmeldenummer
EP83810062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.1983
Veröffentlicht
31.08.1983
Erteilt
07.08.1985
Gelöscht
28.02.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 19/18 (2006.01)
Priorität
CH A 1048/82 19.02.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Gretag Aktiengesellschaft

8105 Regensdorf

Vertretung

CIBA-GEIGY AG Patentabteilung

4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Ehrat, Kurt

CH-8162 Steinmaur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.