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Europäisches Patent · EP0087636 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0087636
Anmeldenummer
EP83101280
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1983
Veröffentlicht
07.09.1983
Erteilt
09.07.1986
Gelöscht
28.02.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 11/02 (2006.01)
B65C 9/30 (2006.01)
Priorität
DE A 3207053 26.02.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schrotz, Kurt

D-6124 Beerfelden, DE

Koch, Ulf

D-6930 Eberbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.