Plattenförmiges Siebelement

Europäisches Patent · EP0087763 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0087763
Anmeldenummer
EP83101793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1983
Veröffentlicht
07.09.1983
Erteilt
17.09.1986
Gelöscht
28.02.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07B 1/46 (2006.01)
Priorität
DE A 3207581 03.03.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Gerhard

D-7505 Ettlingen, DE

Lehmann, Wolfgang

D-7554 Kuppenheim 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.