Papierrollenspender
Europäisches Patent · EP0089551 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0089551
- Anmeldenummer
- EP83102282
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.1983
- Veröffentlicht
- 28.09.1983
- Erteilt
- 08.01.1986
- Gelöscht
- 31.03.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/38 (2006.01)
- Priorität
- DE U8207807 19.03.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Martin Götz Installationen
Titisee-Neustadt, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Götz, Martin
D-7820 Titisee-Neustadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.