Eiskübel

Europäisches Patent · EP0089733 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0089733
Anmeldenummer
EP83300070
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.1983
Veröffentlicht
28.09.1983
Erteilt
23.09.1987
Gelöscht
05.01.2003
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47G 23/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8201413 19.01.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2003

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jones-Fenleigh, Edward James

Oadby Leicestershire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.