Dispositif de ravitaillement d'une machine en éléments rigides
Europäisches Patent · EP0090124 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0090124
- Anmeldenummer
- EP82810145
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.1982
- Veröffentlicht
- 05.10.1983
- Erteilt
- 30.03.1988
- Gelöscht
- 31.03.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24C 5/356 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995
- 13.05.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.