Dispositif de ravitaillement d'une machine en éléments rigides

Europäisches Patent · EP0090124 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0090124
Anmeldenummer
EP82810145
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1982
Veröffentlicht
05.10.1983
Erteilt
30.03.1988
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24C 5/356 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 13.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.