Ueberlappend überschreibbares Farbband
Europäisches Patent · EP0090907 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0090907
- Anmeldenummer
- EP83100124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.1983
- Veröffentlicht
- 12.10.1983
- Erteilt
- 06.11.1985
- Gelöscht
- 31.01.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 5/10 (2006.01)B41J 31/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2165/82 07.04.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 15.12.1995
Übertragen
- Inhaber/in
- Pelikan GmbH, Podbielskistrasse 141, Postfach 103, D-30177 Hannover, Deutschland → Pelikan Produktions AG, Forchstrasse 100, 8132 Egg ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kohle, Ulrich
CH-8500 Frauenfeld
Paffhausen, Hans
Aberdeenshire Scotland, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.