Gehäuse für ein elektrisches Installationsgerät
Europäisches Patent · EP0091012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0091012
- Anmeldenummer
- EP83102880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.1983
- Veröffentlicht
- 12.10.1983
- Erteilt
- 25.11.1987
- Gelöscht
- 31.03.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 71/02 (2006.01)H01H 71/10 (2006.01)H01H 9/02 (2006.01)H02G 3/08 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3212064 01.04.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.01.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmitt, Hermann
D-6801 Edingen, DE
Sellner, Rudolf
D-6901 Eppelheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.