Schieberverschluss

Europäisches Patent · EP0091110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0091110
Anmeldenummer
EP83103248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1983
Veröffentlicht
12.10.1983
Erteilt
09.07.1986
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 41/08 (2006.01)
Priorität
GB A 8209663 01.04.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

USX Engineers and Consultants, Inc.

600 Grant Street, Pittsburgh/PA, US

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Thrower, Anthony

Near Sheffield S185YQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.