Staugurt
Europäisches Patent · EP0091403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0091403
- Anmeldenummer
- EP83810133
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.1983
- Veröffentlicht
- 12.10.1983
- Erteilt
- 11.03.1987
- Gelöscht
- 31.03.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/12 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2011/82 01.04.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kirchner, Georg
D-7145 Markröningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.