Federelement
Europäisches Patent · EP0091449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0091449
- Anmeldenummer
- EP82903035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.1982
- Veröffentlicht
- 19.10.1983
- Erteilt
- 04.05.1988
- Gelöscht
- 31.10.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 15/00 (2006.01)A47C 23/00 (2006.01)E01F 15/00 (2006.01)F16L 3/20 (2006.01)
- Priorität
- CH A 6671/81 19.10.1981
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1982/000112 15.10.1982
- PCT-Veröffentlichung
- WO1983/001495 28.04.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.06.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt
9495 Triesen, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.