Tintenschreiber

Europäisches Patent · EP0091516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0091516
Anmeldenummer
EP82112046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.1982
Veröffentlicht
19.10.1983
Erteilt
31.07.1985
Gelöscht
31.12.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 8/00 (2006.01)
B43K 1/00 (2006.01)
Priorität
CH A 2208/82 08.04.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kupferschmidt, Wolfgang

D-3002 Wedemark 15, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.