Cafetière ménagère
Europäisches Patent · EP0091634 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0091634
- Anmeldenummer
- EP83103279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.1983
- Veröffentlicht
- 19.10.1983
- Erteilt
- 07.08.1985
- Gelöscht
- 30.04.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/057 (2006.01)A47J 31/06 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8206256 09.04.1982
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Amiot, Jacques Henri Julien
F-61000 Alencon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.