Gewürzspender

Europäisches Patent · EP0092056 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0092056
Anmeldenummer
EP83102647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1983
Veröffentlicht
26.10.1983
Erteilt
08.01.1986
Gelöscht
31.03.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 42/04 (2006.01)
A47G 19/24 (2006.01)
Priorität
DE A 3214293 19.04.1982
DE A 3245065 06.12.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Beilstein, Kurt Hans-Joachim

D-6456 Langensenbold, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.