Fahrbares Bodenlockerungsgerät

Europäisches Patent · EP0092201 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0092201
Anmeldenummer
EP83103674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.1983
Veröffentlicht
26.10.1983
Erteilt
19.03.1986
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 11/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3214084 16.04.1982
DE A 3223268 22.06.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Orth, Günter

D-5241 Birken/Sief, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.