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Europäisches Patent · EP0092449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0092449
Anmeldenummer
EP83400545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.1983
Veröffentlicht
26.10.1983
Erteilt
13.11.1985
Gelöscht
15.03.2003
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61H 15/00 (2006.01)
Priorität
FR A 8204824 22.03.1982
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.