Mécanisme d'alimentation par intermittence
Europäisches Patent · EP0092849 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0092849
- Anmeldenummer
- EP83104118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.1983
- Veröffentlicht
- 02.11.1983
- Erteilt
- 05.03.1986
- Gelöscht
- 30.04.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 20/18 (2006.01)
- Priorität
- JP A 71762/82 28.04.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yoshida, Hiroshi
Toyama-ken, JP
Akashi, Shunji
Toyama-ken, JP
Kuse, Kazuki
Toyama-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.