Dispositif d'avancement de tissu
Europäisches Patent · EP0093146 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0093146
- Anmeldenummer
- EP82903362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.1982
- Veröffentlicht
- 09.11.1983
- Erteilt
- 16.10.1985
- Gelöscht
- 30.11.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 27/02 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8106700 11.11.1981
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1982/000375 08.11.1982
- PCT-Veröffentlichung
- WO1983/001796 26.05.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Skogward, Kenneth Oscar Emanuel
S-561 49 Huskvarna, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.