Wegeventil
Europäisches Patent · EP0093359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0093359
- Anmeldenummer
- EP83104002
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.1983
- Veröffentlicht
- 09.11.1983
- Erteilt
- 23.07.1986
- Gelöscht
- 30.04.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 27/04 (2006.01)F15B 13/042 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3216705 05.05.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Schock, Manfred, Dipl.-Ing.
D-7140 Ludwigsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.