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Europäisches Patent · EP0093800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0093800
Anmeldenummer
EP82111603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1982
Veröffentlicht
16.11.1983
Erteilt
05.11.1986
Gelöscht
31.12.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 17/00 (2006.01)
B23Q 1/02 (1990.01)
Priorität
US A 375488 06.05.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brown, Ivan R.

Breesport New York 14816, US

Sheehan, Terrence M.

Elmira New York 14901, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.