Basamento inclinato per macchina utensile
Europäisches Patent · EP0093800 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0093800
- Anmeldenummer
- EP82111603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.1982
- Veröffentlicht
- 16.11.1983
- Erteilt
- 05.11.1986
- Gelöscht
- 31.12.1987
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 17/00 (2006.01)B23Q 1/02 (1990.01)
- Priorität
- US A 375488 06.05.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brown, Ivan R.
Breesport New York 14816, US
Sheehan, Terrence M.
Elmira New York 14901, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.