Handetikettiergerät

Europäisches Patent · EP0093898 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0093898
Anmeldenummer
EP83103712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.1983
Veröffentlicht
16.11.1983
Erteilt
23.07.1986
Gelöscht
30.04.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 11/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3217647 11.05.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kistner, Heinz

D-6901 Neckarsteinach, DE

Schrotz, Kurt

D-6124 Beerfelden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.