Doppelmantel-Komposter

Europäisches Patent · EP0094094 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0094094
Anmeldenummer
EP83104655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1983
Veröffentlicht
16.11.1983
Erteilt
18.12.1985
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C05F 9/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3217725 11.05.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Dr. h.c. Erich Döring

Im Hölzeli, 9442 Berneck

Erfinderin/Erfinder

Döring, Erich, Dr.

CH-9442 Berneck

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.