Système de contrôle pour métier à tisser
Europäisches Patent · EP0094099 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0094099
- Anmeldenummer
- EP83104684
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.1983
- Veröffentlicht
- 16.11.1983
- Erteilt
- 27.08.1986
- Gelöscht
- 31.05.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 47/34 (2006.01)D03D 51/34 (2006.01)B65H 51/22 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8202991 12.05.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Hellström, Jerker
S-44041 Nol, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.