Système de contrôle pour métier à tisser

Europäisches Patent · EP0094099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0094099
Anmeldenummer
EP83104684
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1983
Veröffentlicht
16.11.1983
Erteilt
27.08.1986
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/34 (2006.01)
D03D 51/34 (2006.01)
B65H 51/22 (2006.01)
Priorität
SE A 8202991 12.05.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hellström, Jerker

S-44041 Nol, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.