Fersenniederhalter
Europäisches Patent · EP0094675 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0094675
- Anmeldenummer
- EP83104848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.1983
- Veröffentlicht
- 23.11.1983
- Erteilt
- 12.03.1986
- Gelöscht
- 31.05.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 9/084 (2006.01)
- Priorität
- AT A 1982/82 19.05.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Svoboda, Josef, Dipl. Ing.
A-2320 Schwechat, AT
Muad, Al-Madhi
A-1030 Wien, AT
Himmetsberger, Alois
A-1113 Wien, AT
Würthner, Hubert
A-2410 Hainburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.