Perfezionamenti inerenti a carde

Europäisches Patent · EP0094781 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0094781
Anmeldenummer
EP83302631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.1983
Veröffentlicht
23.11.1983
Erteilt
01.10.1986
Gelöscht
31.05.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/28 (2006.01)
Priorität
GB A 8213819 12.05.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Varga, John Maximilian Jules

Halifax West Yorkshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.