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Europäisches Patent · EP0094845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0094845
- Anmeldenummer
- EP83302838
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.1983
- Veröffentlicht
- 23.11.1983
- Erteilt
- 10.08.1988
- Gelöscht
- 31.05.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03G 7/00 (2006.01)B44C 1/16 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8214434 18.05.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 30.09.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shadbolt, Philip
Ashford Kent TN23 2JU, GB
Cassey, Graham Emmerson
Ashford Kent TN23 2JU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.