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Europäisches Patent · EP0094896 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0094896
- Anmeldenummer
- EP83440004
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.1983
- Veröffentlicht
- 23.11.1983
- Erteilt
- 20.07.1988
- Gelöscht
- 20.07.1988
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H04N 5/76 (2006.01)H01R 31/06 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8208744 13.05.1982FR A 8216499 27.09.1982
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.08.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sandmann, Rodolphe
F-68600 Neuf-Brisach, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.