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Europäisches Patent · EP0094896 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0094896
Anmeldenummer
EP83440004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.1983
Veröffentlicht
23.11.1983
Erteilt
20.07.1988
Gelöscht
20.07.1988
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H04N 5/76 (2006.01)
H01R 31/06 (2006.01)
Priorität
FR A 8208744 13.05.1982
FR A 8216499 27.09.1982
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sandmann, Rodolphe

F-68600 Neuf-Brisach, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.