Federwindemaschine

Europäisches Patent · EP0095027 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0095027
Anmeldenummer
EP83102913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.1983
Veröffentlicht
30.11.1983
Erteilt
07.05.1986
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21F 3/02 (2006.01)
B21F 35/00 (2006.01)
Priorität
CH A 3176/82 24.05.1982
CH A 5531/82 20.09.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Schenker Maschinen AG

Schulstrasse 1, 5012 Schönenwerd

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Frei, Max

CH-5012 Schönenwerd

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.