Transportanlage

Europäisches Patent · EP0095068 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0095068
Anmeldenummer
EP83104382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.1983
Veröffentlicht
30.11.1983
Erteilt
14.01.1987
Gelöscht
03.05.2003
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65G 35/06 (2006.01)
Priorität
CH A 3202/82 25.05.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2003

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.