Ortsveränderlicher Rundfunkempfänger, wie Autoradio oder dergl
Europäisches Patent · EP0095564 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0095564
- Anmeldenummer
- EP83102639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.1983
- Veröffentlicht
- 07.12.1983
- Erteilt
- 02.01.1986
- Gelöscht
- 31.03.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03J 1/04 (2006.01)H03J 7/18 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3220428 29.05.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Strauss, Karl-Peter, Dipl.-Ing.
D-3200 Hildesheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.