Doppelwandiges Isoliergefäss

Europäisches Patent · EP0095586 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0095586
Anmeldenummer
EP83104313
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.1983
Veröffentlicht
07.12.1983
Erteilt
03.09.1986
Gelöscht
31.05.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 41/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3220558 01.06.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Rotpunkt Dr. Anso Zimmermann

Industriestrasse, Niederaula/Bad Hersfeld, DE

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Zimmermann, Anso, Dr.

D-6434 Niederaula/Bad Hersfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.