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Europäisches Patent · EP0095715 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0095715
Anmeldenummer
EP83105152
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.1983
Veröffentlicht
07.12.1983
Erteilt
11.07.1990
Gelöscht
11.07.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 5/91 (2006.01)
Priorität
US A 384140 01.06.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wilinson, Richard Lawrence

El Toro, CA 92630, US

Giddings, Gary Michael

Laguna Hills, CA 92653, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.