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Europäisches Patent · EP0095992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0095992
- Anmeldenummer
- EP83630037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.1983
- Veröffentlicht
- 07.12.1983
- Erteilt
- 14.05.1986
- Gelöscht
- 31.03.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 1/30 (2006.01)
- Priorität
- US A 383679 01.06.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shaw, Edwin L.
Delaware Ohio 43015, US
Viles, Alan H.
Columbus Ohio 43220, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.