Kugelmutter mit einstellbarer Vorspannung

Europäisches Patent · EP0096072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0096072
Anmeldenummer
EP83900378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1982
Veröffentlicht
21.12.1983
Erteilt
20.01.1988
Gelöscht
20.01.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16H 25/22 (2006.01)
B23Q 5/56 (2006.01)
Priorität
US A 331980 18.12.1981
PCT-Anmeldung
PCT/US1982/001743 13.12.1982
PCT-Veröffentlichung
WO1983/002142 23.06.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Johnstone, Richard

Brookfield, WI 53005, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.