Kugelmutter mit einstellbarer Vorspannung
Europäisches Patent · EP0096072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0096072
- Anmeldenummer
- EP83900378
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1982
- Veröffentlicht
- 21.12.1983
- Erteilt
- 20.01.1988
- Gelöscht
- 20.01.1988
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16H 25/22 (2006.01)B23Q 5/56 (2006.01)
- Priorität
- US A 331980 18.12.1981
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1982/001743 13.12.1982
- PCT-Veröffentlichung
- WO1983/002142 23.06.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 29.02.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Johnstone, Richard
Brookfield, WI 53005, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.