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Europäisches Patent · EP0096270 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0096270
Anmeldenummer
EP83105058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.1983
Veröffentlicht
21.12.1983
Erteilt
07.09.1988
Gelöscht
31.05.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07B 1/28 (2006.01)
Priorität
DE A 3221344 05.06.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.10.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Hein, Lehmann Aktiengesellschaft

Fichtenstrasse 75, Düsseldorf 1, DE

Vertretung

Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hoppe, Kurt

D-4010 Hilden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.