Weiche für eine Gleitschienenbahn

Europäisches Patent · EP0096892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0096892
Anmeldenummer
EP83105835
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.1983
Veröffentlicht
28.12.1983
Erteilt
25.05.1988
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 25/26 (2006.01)
Priorität
DE A 3222309 14.06.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 15.07.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  3. 15.07.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Riniker AG, 5102 Rupperswil → VORAN Maschinen, Kranzl GesmbH Nfg.Kg, A-4632 Pichl/Wels, Oesterreich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  4. 15.07.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.