Weiche für eine Gleitschienenbahn
Europäisches Patent · EP0096892 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0096892
- Anmeldenummer
- EP83105835
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.1983
- Veröffentlicht
- 28.12.1983
- Erteilt
- 25.05.1988
- Gelöscht
- 30.06.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 25/26 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3222309 14.06.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 15.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 15.07.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Riniker AG, 5102 Rupperswil → VORAN Maschinen, Kranzl GesmbH Nfg.Kg, A-4632 Pichl/Wels, Oesterreich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 15.07.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.