Perfezionamenti inerenti a carde
Europäisches Patent · EP0097020 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0097020
- Anmeldenummer
- EP83303305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.1983
- Veröffentlicht
- 28.12.1983
- Erteilt
- 03.09.1986
- Gelöscht
- 30.06.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/32 (2006.01)D01G 15/76 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8217130 12.06.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Rimmer, Michael Jack
Halifax West Yorkshire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.