Kupplung
Europäisches Patent · EP0097238 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0097238
- Anmeldenummer
- EP83104462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.1983
- Veröffentlicht
- 04.01.1984
- Erteilt
- 04.12.1985
- Gelöscht
- 31.05.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/18 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3222937 18.06.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Selz, Alois
D-7800 Freiburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.