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Europäisches Patent · EP0097336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0097336
Anmeldenummer
EP83105924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.1983
Veröffentlicht
04.01.1984
Erteilt
10.04.1985
Gelöscht
30.06.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 13/142 (2006.01)
Priorität
FR A 8210808 21.06.1982
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weiss, Roger Société Moulinex

F-93171 Bagnolet, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.