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Europäisches Patent · EP0097336 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0097336
- Anmeldenummer
- EP83105924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.1983
- Veröffentlicht
- 04.01.1984
- Erteilt
- 10.04.1985
- Gelöscht
- 30.06.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/142 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8210808 21.06.1982
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weiss, Roger Société Moulinex
F-93171 Bagnolet, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.