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Europäisches Patent · EP0097363 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0097363
- Anmeldenummer
- EP83106044
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.1983
- Veröffentlicht
- 04.01.1984
- Erteilt
- 09.12.1987
- Gelöscht
- 30.06.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- JP A 107184/82 21.06.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.01.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Wakabayashi, Manabu
Yoshidacho Toskuka-ku Yokohama, JP
Kanai, Hiroshi
Hitachi-shi, JP
Satoo, Tomiyoshi
Hitachi-shi, JP
Nagano, Yosuke
Hitachi-shi, JP
Sonobe, Takeo
Hitachi-shi, JP
Utsugi, Isao
Hitachi-shi, JP
Sampei, Tohru
Naka-gun/Kanagawa-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.