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Europäisches Patent · EP0097363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0097363
Anmeldenummer
EP83106044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.1983
Veröffentlicht
04.01.1984
Erteilt
09.12.1987
Gelöscht
30.06.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 17/02 (2006.01)
Priorität
JP A 107184/82 21.06.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.01.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wakabayashi, Manabu

Yoshidacho Toskuka-ku Yokohama, JP

Kanai, Hiroshi

Hitachi-shi, JP

Satoo, Tomiyoshi

Hitachi-shi, JP

Nagano, Yosuke

Hitachi-shi, JP

Sonobe, Takeo

Hitachi-shi, JP

Utsugi, Isao

Hitachi-shi, JP

Sampei, Tohru

Naka-gun/Kanagawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.