Brosse à dents

Europäisches Patent · EP0098275 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0098275
Anmeldenummer
EP83900181
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.1982
Veröffentlicht
18.01.1984
Erteilt
13.11.1985
Gelöscht
31.12.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 7/06 (2006.01)
A46B 7/04 (2006.01)
Priorität
CH A 8345/81 30.12.1981
PCT-Anmeldung
PCT/CH1982/000142 30.12.1982
PCT-Veröffentlichung
WO1983/002218 07.07.1983
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.