Brosse à dents
Europäisches Patent · EP0098275 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0098275
- Anmeldenummer
- EP83900181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.1982
- Veröffentlicht
- 18.01.1984
- Erteilt
- 13.11.1985
- Gelöscht
- 31.12.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 7/06 (2006.01)A46B 7/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 8345/81 30.12.1981
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1982/000142 30.12.1982
- PCT-Veröffentlichung
- WO1983/002218 07.07.1983
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.