Sanitäres Wasserventil
Europäisches Patent · EP0098378 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0098378
- Anmeldenummer
- EP83104995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.1983
- Veröffentlicht
- 18.01.1984
- Erteilt
- 10.12.1986
- Gelöscht
- 10.12.1986
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16K 11/078 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3224991 03.07.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bergmann, Konrad, Dr. Dipl.-Ing.
D-5560 Wittlich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.