Sanitäres Wasserventil

Europäisches Patent · EP0098378 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0098378
Anmeldenummer
EP83104995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1983
Veröffentlicht
18.01.1984
Erteilt
10.12.1986
Gelöscht
10.12.1986
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16K 11/078 (2006.01)
Priorität
DE A 3224991 03.07.1982
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bergmann, Konrad, Dr. Dipl.-Ing.

D-5560 Wittlich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.