Doppeltellerventil
Europäisches Patent · EP0098418 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0098418
- Anmeldenummer
- EP83105820
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.1983
- Veröffentlicht
- 18.01.1984
- Erteilt
- 17.09.1986
- Gelöscht
- 30.06.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/44 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3224852 02.07.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Balsys, Manfred
D-7950 Biberach 1, DE
Kling, Dieter
D-7950 Biberach 1, DE
Maier, Hans
D-7958 Laupheim 1, DE
Miller, Franz
D-7950 Biberach, DE
Schmid, Walter
D-7951 Ummendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.